Jahresbericht
2024

Vorwort Gesamtprojektleiter Jacques Bühler

«Die Highlights waren die Meilensteine, die wir erreicht haben.»

 

Überblick Gesamtprojekt Justitia 4.0

Das Projekt Justitia 4.0 verfolgt im Auftrag der Justizdirektorinnen und -direktoren und der Justizkonferenz die Digitalisierung der Schweizer Justiz. Die Anwaltschaft ist ebenfalls am Projekt beteiligt. Ziel des Gesamtprojektes ist es, die heutigen Papierakten durch elektronische Dossiers zu ersetzen. Dafür wird den Justizbehörden (Gerichte und Staatsanwaltschaften) eine eJustizakte-Applikation (JAA) zur Verfügung gestellt. Diese dient der effizienten und benutzerfreundlichen Verwaltung, Bearbeitung und Übermittlung einer elektronischen Akte sowie dem Taskmanagement.

Der Rechtsverkehr zwischen den verschiedenen Verfahrensbeteiligten und die Akteneinsicht werden künftig in allen Verfahrensabschnitten des Zivil-, Straf- und Verwaltungsgerichtsverfahrens elektronisch über die sichere Plattform justitia.swiss erfolgen.

 

Betroffen sind über 13’000 Mitarbeitende der Gerichte und Staatsanwaltschaften auf allen föderalen Stufen sowie rund 14’000 Anwältinnen und Anwälte und deren Personal. Die Justizvollzugsbehörden werden ebenfalls über die Justizplattform justitia.swiss kommunizieren und die eJustizakte-Applikation nutzen können. Die Justizbehörden werden bei ihrem digitalen Wandel mit verschiedenen Angeboten unterstützt.

Parallel zum Projekt Justitia 4.0 wurde die gesetzliche Grundlage, das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) erarbeitet. Das Parlament verabschiedete dieses in der Wintersession 2024. Damit werden der elektronische Rechtsverkehr und die elektronische Aktenführung für Justizbehörden und professionelle Anwenderinnen und Anwender obligatorisch. Der Bundesrat wird über den Zeitpunkt der Inkraftsetzung entscheiden.

Plattform

Die Plattform justitia.swiss wurde als Grundversion implementiert, getestet und für den Betrieb freigegeben. Erste Justizbehörden nutzten sie im Pilotbetrieb für den digitalen Rechtsverkehr.

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eJustizakte-Applikation (JAA)

Die Anpassung der österreichischen JAA an die Schweizer Justiz kam entscheidend voran. Als wichtige Basis für die anstehenden Pilotierungen wurde zudem die technische Infrastruktur aufgebaut.

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Kennzahlen

Projektorganisation Justitia 4.0 Anzahl Mitarbeitende bzw. Mitglieder

Transformation

Das Projekt Transformation wurde 2024 mit neuen Service-Angeboten und Veranstaltungen gestärkt. Onboarding-Events, Workshops, der Change-Kompass und Merkblätter unterstützten Justizbehörden gezielt bei ihrem digitalen Wandel.

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Weitere Bereiche

Neben den Kernprojekten wurden auch weitere zentrale Themen vorangetrieben. Die Informationssicherheit wurde mit technischen Massnahmen gestärkt, überprüft und durch ein neues Schulungsprogramm ergänzt. In der Kommunikation standen Website-Relaunch, Veranstaltungen und Newsletter im Fokus. Zudem brachten sich die Leitungsgremien aktiv in die Ausgestaltung des nun verabschiedeten BEKJ ein, um den Spielraum der Kantone bei der Umsetzung zu sichern.