Jacques Bühler
Gesamtprojektleiter

Vorwort

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser

Das Projekt Justitia 4.0 ist weiterhin auf Kurs. Der digitale Wandel der Schweizer Justiz wird vor allem dank den zielgerichteten Vorbereitungsarbeiten in den Justizbehörden der Kantone und des Bundes sowie in den Anwaltskanzleien gelingen. Das Jahr 2024 war reich an Meilensteinen, Entscheidungen, Fortschritten und Herausforderungen. Die prägendsten Erinnerungen für mich und das Justitia-Team waren die Begegnungen mit Ihnen, mit den Menschen, die in den Gerichten und Staatsanwaltschaften arbeiten, mit den Anwältinnen und Anwälten, mit allen, die unsere Projekte mitgestalten, Lösungen testen, Feedback geben und uns jeden Tag anspornen, unser Bestes zu geben. Für Ihre stets kompetente und konstruktive Mitarbeit und Unterstützung sind wir Ihnen sehr dankbar. Wir sind auch weiterhin auf Ihren wertvollen Beitrag angewiesen. Mein Dank geht auch an die Leitungsgremien und das ganze Projekt-Team Justitia 4.0, das sich mit grossem Engagement jeden Tag für die Digitalisierung der Schweizer Justiz einsetzt.

Mit der Verabschiedung des Bundesgesetzes über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) durch das Parlament im Dezember 2024 wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht. Nun sind die Grundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr (ERV) und die elektronische Akteneinsicht gelegt. Spätestens am Ende der fünfjährigen Übergangsfrist wird das Obligatorium für die elektronische Kommunikation und Aktenführung Realität sein. Das BEKJ wird in den Kantonen und in den Anwaltskanzleien einen neuen Schub auslösen, um die Digitalisierungsprojekte voranzutreiben.

Im Jahr 2024 haben die Leitungsgremien grünes Licht für den Betrieb der Plattform justitia.swiss gegeben. Seit dem 1. April 2024 steht eine Grundversion der Plattform für Pilotversuche zur Verfügung. Die Staatsanwaltschaft Freiburg hat bereits Ende April mit ersten Pilotversuchen begonnen. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat Pilotversuche in den Kantonen Genf und Basel-Landschaft bewilligt. Die Vorarbeiten zeigen, dass die Bedürfnisse, welche die Plattform erfüllen soll, vielfältig sind und noch einige Herausforderungen zu bewältigen sind.

Das Projekt Justitia 4.0 stellt den Justizbehörden zur digitalen Bearbeitung und Verwaltung ihrer Akten die bereits in der Praxis erprobte eJustizakte-Applikation (JAA) zur Verfügung. Die von Österreich übernommene Lösung wurde im Berichtsjahr an die Bedürfnisse der Schweizer Justiz angepasst. Die Vorbereitungsarbeiten für die ab 2025 beginnenden Pilotierungen laufen auf Hochtouren. Da zahlreiche Justizbehörden vor der Herausforderung stehen, ihre Fachapplikation auszuschreiben, wurde beschlossen, ab Mitte 2025 eine Stand-alone-Version der JAA mit einer Schnittstelle zur Plattform als Übergangslösung anzubieten. So kann der digitale Wandel dieser Behörden ohne Anbindung der JAA an die Fachapplikation erfolgen.

Damit der digitale Wandel in den Justizbehörden gelingt, sollen deren Bedürfnisse und Fragen durch eine einzige Kontaktperson aufgenommen und beantwortet werden. Zu diesem Zweck steht neu jedem Kanton eine Kundenberaterin oder ein Kundenberater zur Verfügung. Zudem bietet das Transformationsteam neue Workshop-Module an. Wir freuen uns, dass unsere Angebote von den Justizbehörden zunehmend genutzt werden und auf viel positive Resonanz stossen.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat das Projekt Justitia 4.0 unter die Lupe genommen und im Frühjahr 2024 sechs Empfehlungen zu den Themen Stakeholdermanagement und Projektcontrolling abgegeben. Das Projekt wird diese Empfehlungen dank zusätzlich zugesprochenen Mitteln im Jahr 2025 umsetzen.

Es gibt noch viel zu tun und die Herausforderungen werden nicht weniger. Wir haben ein sehr motiviertes Projekt-Team und gemeinsam mit Ihnen wollen wir die restlichen Hürden meistern. Ich bin überzeugt, dass mit dem gelungenen Start in die Realisierungsphase die Grundlagen für eine erfolgreiche Umsetzung des Projektes Justitia 4.0 gelegt sind. Ich wünsche meinem Nachfolger, Peter Kolbe, viel Schwung und dass er so viel Befriedigung wie ich bei der Leitung dieses spannenden und zukunftsorientierten Projekts empfindet.

Jacques Bühler
Gesamtprojektleiter